Stellungnahme

Zum Funkmast Stefansfeld


In Stefansfeld steht plötzlich ein Mobilfunksender – und der Gemeinde sind die Hände gebunden

Während über Mobilfunkmasten in anderen Teilorten diskutiert wird, wurde in Stefansfeld neben dem neuen Kindergarten ein Antennenträger errichtet. Der Gemeinderat war überrascht, die Verwaltung machtlos.

27. AUGUST 2022, 15:00 UHR Lesedauer 2 Min.Überraschung am Donnerstagabend: Auf dem Dach der Firma Kugler in Stefansfeld wurde ein Antennenträger errichtet. Der Kran im Hintergrund gehört zum Kindergartenneubau am Keltenring.

Überraschung am Donnerstagabend: Auf dem Dach der Firma Kugler in Stefansfeld wurde ein Antennenträger errichtet. Der Kran im Hintergrund gehört zum Kindergartenneubau am Keltenring. | Bild: Altmann, Miriam 

VON MIRIAM ALTMANN

Die Überraschung war groß, als sich den Stefansfeldern am Ortsausgang in Richtung Weildorf eine Mobilfunkantenne präsentierte. Kurz vor Einsetzen des Regens an einem Donnerstagabend war die Errichtung des Antennenträgers auf dem Gebäude der Firma Kugler abgeschlossen worden.

Ortsreferentin Elisabeth Schweizer entdeckte die Funkanlage kurz darauf, hatte jedoch nach eigenem Bekunden zuvor nichts davon gewusst. Sie vermutete daher, dass es sich um eine genehmigungsfreie Anlage handle. Die beiden ortsansässigen CDU-Gemeinderäte Ursula Hefler und Peter Frick waren ebenfalls nicht in die Pläne eingeweiht, wie sie mitteilten. „Wir machen uns aber schlau“, versprach Frick.

Der Kran, mit dem der Dach-Antennenträger montiert wurde, wird abtransportiert.Der Kran, mit dem der Dach-Antennenträger montiert wurde, wird abtransportiert. | Bild: Arne Altmann 

Der dritten Stefansfelder Rätin Birgit Zauner (GoL) erging es nicht anders. „Wir haben keinerlei Hinweis gehabt“, betonte sie. Die Position der Mobilfunkantenne stieß bei ihr nicht auf Gegenliebe: „Neben dem Kindergarten – wie einfühlsam ist das denn?“

Das Mobilfunkstandortkonzept, das die Gemeinde erstellen ließ, sieht an dieser Stelle keine Sendeanlage vor. Zauner hob jedoch hervor, dass eine Problematik des Konzepts gewesen sei, dass kleine Anlagen nicht genehmigt werden müssten. Dennoch hätten die Ratsmitglieder deutlich gemacht, dass man auch in solchen Fällen informiert werden wolle.

Betriebsbeginn im Laufe des nächsten Jahres

Vom Vermieter war nichts in Erfahrung zu bringen – die Firma Kugler möchte sich nicht äußern. Für Aufklärung sorgte die Deutsche Funkturm GmbH, die bereits im vergangenen Oktober von Plänen für einen genehmigungsfreien Antennenträger auf einem Dach im Ortskern von Stefansfeld sprach.

Pressesprecher Benedikt Albers bestätigte, dass es sich um den Standort an der Heiligenberger Straße handle: „Wir haben letzte Woche den Antennenträger auf dem Dach aufgestellt und werden in den nächsten Wochen die nachgelagerten Arbeiten ausführen.“ Dazu würden die Installation der Sendetechnik sowie die Anbindung mit einer Strom- und Datenversorgung gehören. „Die Deutsche Telekom wird die Antennen dann im Laufe des nächsten Jahres in Betrieb nehmen, sodass die Menschen in Salem-Stefansfeld von einer besseren Mobilfunkversorgung profitieren.“

Quelle: Südkurier Artikel vom 27.08.22

Hier geht`s zum Artikel vom Südkurier –>

Kommentar von SalemFunk!

Und plötzlich steht ein Sendemast mitten im Wohnquartier von Stefansfeld!

Als wir über die Sendeanlage der Telekom auf dem Dach der Firma Kugler informiert wurden, haben wir es erst geglaubt, als wir uns Vorort, mit eigenen Augen von deren Existenz überzeugt haben.

Nach der Enttäuschung über diesen Vorgang, der an der Öffentlichkeit und an der Verwaltung und am Gemeinderat und an uns vorbei ging, haben wir begonnen nachzufragen, wie es zu dieser Vorgehensweise und diesem Standort kommen konnte.

Von der Gemeindeverwaltung erfuhren wir, dass im Februar 2021 eine sogenannte Suchkreisanfrage der Telekom an die Verwaltung gestellt wurde.

Nach Aussage der Gemeinde stand in diesem Suchkreis keine kommunalen Flächen zur Verfügung. Ob die Suchkreisanfrage der Telekom von der Gemeinde beantwortet wurde, muss noch geklärt werden.

Generell gilt:

Wenn Suchkreisanfragen abschlägig beschieden werden oder auf Suchkreisfragen in einer Frist nicht geantwortet wird, kann das anfragende Mobilfunkunternehmen private Akquise machen. Dazu bedarf es keiner Abstimmung mehr mit der Kommune.

Jede geplanten öffentlichen Mobilfunk Sendeanlagen müssen den Kommunen angezeigt werden

Jede Errichtung von Sendeanlagen muss der Kommune angezeigt werden, unabhängig ob der Bau der Sendeanlage baurechtlich genehmigungsfrei ist, oder einer Baugenehmigung bedarf. Damit kann die Kommune ihre Mitsprache in Anspruch nehmen.

Bei der Sendeanlage in Stefansfeld wurden die rechtlichen Mitsprachemöglichkeiten von der Gemeinde nicht in Anspruch genommen.  

Allerdings gab es bei der Suchkreisanfrage Im Februar 2021 auch noch kein Salemer Mobilfunk Standort Konzept. Das wurde im Mai 2022 vom Gemeinderat beschlossen. Und seit dieser Zeit werden alle Suchkreisanfragen dem Gemeinderat zur Entscheidung vorgelegt.

Das Salemer Mobilfunk Standort Konzept sieht für alle Teilorte eine gute Mobilfunkversorgung vor, bei gleichzeitiger Strahlungsminimierung. Unter diesem Aspekt wäre dieser Standort auf dem Dach der Firma Kugler abgelehnt worden.

Strahlungsminimierung:

Die Strahlungsminimierung darf nicht mit den gültigen Grenzwerten verwechselt werden. Im Strahlenschutzrecht gilt das sogenannte Minimierungsgebot. Danach sind unnötige Strahlenexpositionen zu vermeiden und unvermeidbare Strahlenexpositionen so gering wie möglich zu halten. Das Gebot der Optimierung ist anzuwenden, auch wenn die jeweils gültigen Grenzwerte eingehalten werden.

Wie geht es jetzt weiter?

Das EMF Institut, das im Auftrag der Gemeinde, das Salemer Mobilfunk Standort Konzept erstellt hat, ist beauftragt ein Immissionsgutachten für den Standort in Stefansfeld zu erstellen.

Damit kann dieser Standort bewertet werden und ggfs. Maßnahmen zur Strahlungsminimierung abgeleitet werden.

Das ist deshalb wichtig, weil die Mobilfunksendeanlage in kurzer Distanz zum neuen Kindergarten steht.  

Wir hoffen und erwarten, dass die Telekom das Salemer Mobilfunk Standort Konzept mit dem vorsorglichen Schutz der Bevölkerung akzeptiert und nicht in endlosen Debatten über die Unbedenklichkeit und allgemeine Ungefährlichkeit von Mobilfunkstrahlung, in Frage stellt.

Von salemfunk, vor

Grasbeuren wird mit Mobilfunk versorgt, Strahlungsminimierung im Fokus.

Südkurier Artikel vom 15.08.22

Diese beiden Flächen stehen für einen Mobilfunkmast zur Wahl

Wo ist der beste Platz für einen Mobilfunkmast bei Grasbeuren? Der Gemeinderat hat jetzt zwei Flächen am Waldrand zugestimmt. Die endgültige Entscheidung fällt die Verwaltung nach Rücksprache mit dem Forst.

 Lesedauer 2 Min.

Nicht nur die Grasbeurener Gemeinderäte ärgern sich über den schlechten Handyempfang. In der letzten Ratssitzung vor der Sommerpause wurden zwei mögliche Mobilfunkstandorte am Waldrand Richtung Mühlhofen gegeneinander abgewogen.

Nicht nur die Grasbeurener Gemeinderäte ärgern sich über den schlechten Handyempfang. In der letzten Ratssitzung vor der Sommerpause wurden zwei mögliche Mobilfunkstandorte am Waldrand Richtung Mühlhofen gegeneinander abgewogen. | Bild: Miriam Altmann 

VON MIRIAM ALTMANN

Der Vorschlag für eine Mobilfunkstation nordöstlich von Grasbeuren ist vom Tisch. Der Gemeinderat stimmte in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause stattdessen zwei möglichen Standorten im Nordwesten zu, unweit des ehemaligen Bahnhofs von Grasbeuren. Beide Flächen sind im Besitz der Gemeinde Salem.

Den Standort näher am ehemaligen Bahnhof hatte sich die Telekom gewünscht, um auch die Bahnstrecke mit Mobilfunknetz zu versorgen. Doch dieser Wunsch deckte sich nicht mit dem Vorschlag des Mobilfunkstandortkonzepts, das eigens in Auftrag gegeben worden war: Dieser Vorschlag sah den Mast nordöstlich der Gemeinde vor. Daher forderten die Gemeinderäte zunächst ein erweitertes Immissionsgutachten, um diesen Standort mit dem Telekom-Standort vergleichen zu können. Bürgermeister Manfred Härle stellte auf Basis dieses Gutachtens fest, dass der Alternativstandort bei der Bahnlinien besser abschneide, was die Immissionswerte angehe: „An den ursprünglichen Standort können wir einen Haken dran machen.“

Fachinstitut bringt eigenen Vorschlag ein

Damit war die Entscheidungsfindung jedoch nicht abgeschlossen. Bauamtsleiter Marc Dürrhammer berichtete: „Das Institut hat sich erlaubt, einen eigenen Standort einzubringen.“ Diese Fläche in der Nähe des Wunsch-Standorts der Telekom sei ebenfalls im Besitz der Gemeinde und liege innerhalb des Suchkreises der Telekom.

Im Gutachten heißt es: „Durch die Verschiebung des geplanten Standortes um etwa 150 Meter nach Nordosten können die Immissionen im nordwestlichen Bereich von Grasbeuren weiter reduziert werden.“ Härle schlug daher dem Gremium vor, beiden Standorten zuzustimmen und dann auch die Belange der Forstwirtschaft in die Entscheidung einzubeziehen. Auch die Anfahrt und die Stromversorgung seien relevante Punkte. „Von unserer Seite können wir mit beiden Standorten leben“, stellte der Bürgermeister fest.

Mögliche Standorte für einen Mobilfunkmast

Bild: Ute Schönlein 

Verwaltung und Forst sollen entscheiden

Petra Herter (CDU) folgte seiner Argumentation: „Wenn auf einer Fläche kein Baum gefällt werden muss und auf der anderen Fläche fünf, muss das der Forst entscheiden.“ Petra Karg (GoL) wies auf das bewohnte Bahnwärterhaus hin: Um mehr Abstand dazu einzuhalten, sprach sie sich für den alternativen Standort aus. Ralf Gagliardi (GoL) setzte sich für den bestmöglichen Immissionsschutz ein: „Wir möchten uns nach dem richten, was das Gutachten besagt.“

Erst müsse mit dem Förster gesprochen werde, um dann im Gemeinderat zu entscheiden. „Wollt ihr das wirklich in die Länge ziehen wegen dieser Kleinigkeit?“, echauffierte sich Petra Herter. Sie als Ortsansässige habe es satt, ohne Mobilfunkempfang zu sein. „Fünf Bäume sind es mir wert – da vertraue ich dem Förster und der Verwaltung.“ Auch Klaus Hoher (FDP), ebenfalls Anwohner, sagte: „Ich bin der Meinung, dass die Leute vor Ort entscheiden müssen, was am wenigsten Umweltschaden macht.“

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Hinter diesen Bäumen könnte sich bald die Silhouette eines Mobilfunkmasts abzeichnen: Beide potenzielle Standorte liegen an dem Weg, der links in den Wald hineinführt.Hinter diesen Bäumen könnte sich bald die Silhouette eines Mobilfunkmasts abzeichnen: Beide potenzielle Standorte liegen an dem Weg, der links in den Wald hineinführt. | Bild: Miriam Altmann 

Abstimmung über beide Alternativen

Da Härle keine Notwendigkeit sah, die Entscheidung bis zur Klärung der Standortfrage zu vertagen, beantragte Ralf Gagliardi, über beide Alternativen abzustimmen. Dies wurde jedoch mehrheitlich abgelehnt. Einstimmig beschloss das Gremium dann, einer Verpachtung der Flächen für die beiden Standorte grundsätzlich zuzustimmen. Die Verwaltung wurde beauftragt, mit der Forstbehörde und den anderen Beteiligten abzustimmen, welcher Standort der beste sei.

Das sagt die Bürgerinitiative zu den Standorten

Michael PresserMichael Presser | Bild: Fotodesign Singer 

Michael Presser von der Bürgerinitiative Salem Funk verfolgte die Diskussion im Gemeinderat. „Priorität hat die Strahlungsminimierung bei gleichzeitiger guter Mobilfunkversorgung, das ist das erklärte Ziel des Salemer Mobilfunkstandortkonzepts“, betonte er. Daher befürworte die Bürgerinitiative den Vorschlag des Ergänzungsgutachtens, weil dadurch die Immissionen im nordwestlichen Bereich von Grasbeuren weiter reduziert werden könnten. Der Standort liege im Suchkreis der Telekom und sei im Besitz der Gemeinde, die daher Einfluss auf die Rahmenbedingungen habe. „Bei der teilweise hitzigen Diskussion in der Gemeinderatssitzung wurde deutlich, dass das Thema der Mobilfunkversorgung sehr komplex ist und die Verwaltung und den Gemeinderat stark fordert.“ Da in beiden Fällen in den Wald eingegriffen werde, sei es nachvollziehbar, dass zu beiden Standorten die Forstleute gehört werden. „Wir sind zuversichtlich, dass sich auf der Grundlage des Standortkonzepts bald eine Routine einstellt und sich die anfragenden Unternehmen auf das Konzept einstellen werden“, prognostizierte Presser.

Was versteht man unter einem Suchkreis?

Der Bau eines Mobilfunkmasten geht prinzipiell vom Netzbetreiber oder einer vom ihm beauftragten Firma aus, der Bauherr ist. Den Kommunen wird dabei ein Schreiben mit einem beigefügten Suchkreis übermittelt, in dem der neue Standort liegen kann.

Salemfunk

Was ist der Vorteil des „Salemer“ Mobilfunkversorgung Konzeptes?

Der Vorteil eines Mobilfunkstandortkonzepts unter dem Aspekt der Strahlungsminimierung ist die Entwicklung von Standortvorschlägen für Mobilfunkbasisstationen in Salem, die einerseits eine gute Versorgung des Gemeindegebietes mit Mobilfunkdiensten (Sprache und Datenanbindung, z.B. für Internetzugriff) ermöglichen und andererseits die Belastung der Bevölkerung mit Immissionen hochfrequenter Strahlung möglichst gering zu halten.

Salemfunk

Warum ist die Strahlungsminimierung beim Mobilfunk wichtig?

Die Strahlungsminimierung ist eine Vorsorgemaßnahme, deren Ziel es ist, sicherzustellen, dass Bürger*innen in möglichst geringem Maße hochfrequenten elektromagnetischen Feldern ausgesetzt sind (Reduktion der Exposition“)

Salemfunk

Wird die Mobilfunkversorgung besser, nachdem ein Mobilfunkmast gebaut wurde?

Ja, aber nur für die Kunden des jeweiligen Netzbetreibers der die Sendeanlage installiert.
Für die geplanten Mobilfunkmasten in Beuren und in Grasbeuren bedeutet das zunächst nur für die Kunden der Telekom eine bessere Versorgung. Ausnahme stellen Roaming Verträge dar. Die Netzbetreiber sind zum Roaming aber nicht verpflichtet. Bei Roaming Verträgen können die Mobifunknetze der teilnehmenden Netzbetreiber genutzt werden. Zwar sieht das Konzept der Deutschen Funkmast GmbH auf ihren Masten auch eine Vermietung von technischen Plätzen für andere Netzbetreiber wie z. B. Telefònica und Vodafone vor, aber das hängt von dem Interesse dieser Netzbetreiber ab, ob sie diese Standorte haben und ausbauen wollen.

Salemfunk

Welche Vorteile würden Roamingvereinbarungen den Kunden bringen?

Roaming bedeutet eine wesentlich bessere Versorgung für den Mobilfunk Kunden, bei gleichzeitiger Verringerung der Sendeanlagen.
Daraus ergäben sich erhebliche Energie- Ressourcen- und Flächeneinsparungen und eine geringere Immission für die Bevölkerung.
Bei der Strom- und Gasversorgung ist die gemeinsame Nutzung der bestehenden Infrastrukturen von vielen Energieunternehmen, gängige Praxis.

Salemfunk
Von salemfunk, vor

Mobilfunk- So viel wie nötig- So wenig Strahlenbelastung wie möglich …

Unter dieser Prämisse wurde das Mobilfunk Standort Konzept für Salem vom EMF Institut erstellt.

Wir meinen das ist ein verantwortlicher Ansatz, für das Wohl der Bürger, dem da die Gemeinde folgt.

Das der Mobilfunk nicht nur ein Garant für Fortschritt ist, zeigen Erhebungen vom Bundesamt für Strahlenschutz, bei denen ca. 48 % der Bevölkerung sich Sorgen um die gesundheitlichen Auswirkungen des Mobilfunks macht.

Der rasante Ausbau der Mobilfunknetze und der starke Anstieg der Zahl der Mobilfunknutzer vor einigen Jahren hat in der Öffentlichkeit zu einer verstärkten Diskussion um die möglichen Risiken der Mobilfunktechnologie geführt.

Um wissenschaftlichen Unsicherheiten in der Risikobewertung Rechnung zu tragen, sollten geeignete Vorsorgemaßnahmen die Grenzwerte für hochfrequente elektromagnetische Felder ergänzen.

Die Vorsorge hat drei Säulen:

-Reduktion der Exposition,

-Information und

-Forschung.

Bürgerinnen und Bürger können durch individuelle Vorsorgemaßnahmen die Einwirkung hochfrequenter elektromagnetischer Felder verringern.                                                          Quelle: Bundesamt für Strahlenschutz.

Die zukünftige Mobilfunktechnik muss demzufolge nicht nur dem technisch Machbaren folgen, sondern muss dem Schutz von Mensch und Umwelt gerecht werden.

Wohnräume und sensible Einrichtungen wie Kindergärten, Schulen und Krankenhäuser müssen vor einer 24 Stunden Dauerbestrahlung geschützt werden. Es müssen Indoor – und Outdoorlösungen angewandt werden. Das bedeutet der Mobilfunk steht im öffentlichen Raum zur Verfügung, aber für die Versorgung der geschützten Innenbereiche wird eine strahlungsfreie Technik eingesetzt. Somit haben es die Bürger in der Hand wie sie sich in ihren privaten Lebensbereichen schützen wollen.

Diese Outdoor Technik gibt es bereits in Form von Kleinzellen, die eine geringere Strahlungsintensität aufweisen und damit auch geringere Reichweiten aufweisen.

Die beste Versorgung im Innenbereich bieten Breitband- und Glasfasertechnik, auch einstellbare und automatisch abstellende WLAN Router tragen zur Strahlungsminimierung bei. (Werkseitig sind WLAN Router auf die höchste Leistung eingestellt, die häufig gar nicht benötigt wird).

Dazu bedarf es einer kontinuierlichen Beratung und Aufklärung der interessierten Öffentlichkeit.   

Der Ausbau von Breitband und Glasfaser in Salem steht in der Vorsorge für die Bevölkerung in Salem an erster Stelle und muss auch ohne Fördertöpfe von Land und Bund vorangetrieben werden.  Dazu müssen auch die Telekommunikationsunternehmen in die Pflicht genommen werden.

Die in ländlichen Bereichen, von den Telekommunikationsbetreibern, aus Kostengründen, eingesetzte Mobilfunktechnik darf nur eine ergänzende und keine ersetzende Rolle einnehmen.   

Ungekürzte Stellungnahme von der Bürgerinitiative Salem Funk für den Südkurier

zu TOP 1 und TOP 2 der Salemer Gemeinderatssitzung am 31.05.2022

Die Bürgerinitiative Salem Funk begrüßt den einstimmigen Beschluss des Gemeinderates zum Mobilfunkstandortkonzept.

Damit folgt der Gemeinderat dem heutigen Bedarf der Bevölkerung an Mobilfunk, unter Berücksichtigung des Schutzgebotes für Mensch und Umwelt.

Das vom Gemeinderat beschlossene und von der Verwaltung beim EMF Institut in Auftrag gegebene Mobilfunkstandortkonzept ist auf eine gute Versorgung der Gemeinde bei gleichzeitiger Minimierung der Strahlenbelastung, die von Mobilfunk ausgeht, ausgerichtet.

Die Ablehnung des Bauantrages für einen Funkmasten in unmittelbarer Nähe des Dorfkerns von Beuren ergibt sich aus dem Mobilfunkstandort Konzept.

Dieser Standort entspricht nicht den Kriterien der Strahlungsminimierung für die Bevölkerung.

Das Mobilfunkstandortkonzept hat für Beuren mehrere Vorschläge vorgesehen.  Der vom EMF Institut favorisierte Standort liegt außerhalb des Dorfes, in einer Höhenlage am Heiligenberg und erfüllt die Kriterien der Immissionsminimierung mit gleichzeitiger Abdeckung des gesamten Dorfes.

Die Bürgerinitiative Salem Funk hat das Mobilfunkstandortkonzept von Anfang an begleitet und unterstützt.

Michael Presser: Wir haben mit den Gemeinderäten und mit Herrn Bürgermeister Härle und der Verwaltung intensive Gespräche und einen regelmäßigen Austausch zum Thema gepflegt. 

Dadurch ist es uns gelungen auf einer sachlichen und wertschätzenden Ebene, Gehör bei den Gemeinderäten und der Verwaltung zu finden. Das ist nicht selbstverständlich bei einem durchaus polarisierenden Thema.

Micha Presser

Sandra Anspach: Mit dem Mobilfunkstandort Konzept hat die Gemeinde einen verantwortlichen Schritt zum vorbeugenden Gesundheitsschutz für die Bevölkerung von Salem gemacht. In vielen Gesprächen die ich mit Müttern und Väter in der Gemeinde führte, wurde der Wunsch nach Versorgung aber auch der Wunsch für ein gesundes Umfeld deutlich geäußert.

Sandra Anspach

Wie geht es jetzt weiter?

Die Verwaltung wurde beauftragt mit der Telekom, dem Bauherrn, zügig Verhandlungen aufzunehmen. Der favorisierte Standort ist im Gemeindebesitz und könnte damit die Verhandlungen begünstigen.

Unter der Berücksichtigung der heutigen Verhältnisse und den Erkenntnissen des

Mobilfunkstandortkonzeptes das für die ganze Gemeinde gilt, erwarten wir als Bürgerinitiative Salem Funk, dass die Telekom dem Anliegen der Gemeinde und der Bürger folgt. 

Wir fordern die Telekom auf, im Sinne der Belastungsminimierung für die Bevölkerung, dem

favorisierten Standortvorschlag zu folgen und den Bauantrag zurückzuziehen und eine einvernehmliche Lösung mit der Gemeinde zu finden.

Wir als Bürgerinitiative werden uns auch an die Telekom wenden und unsere Standpunkte erläutern.

Der präventive Schutz der Gesundheit der Bevölkerung hat Vorrang vor wirtschaftlichen Abwägungen.

Wir setzen uns auch gleichzeitig für eine zeitgemäße Infrastruktur mit dem

künftigen Ausbau des dringend benötigten und sicheren Glasfasernetzes in der Gemeinde ein.

Die flächendeckende Versorgung von Salem mit Glasfasernetzen ist ein Beitrag zur Strahlungsminimierung, weil dadurch der Bedarf einer guten und schnellen Internetverbindung über eine sichere zukunftsweisende Technik abgedeckt werden kann und nicht durch Mobilfunk ersetzt werden muss.   

Mit freundlichen Grüßen und im Namen der Bürgerinitiative Salem Funk  Micha Presser und Sandra Anspach

Weiter Details zum Mobilfunkstandort Konzept, siehe Link: Aktionsbündnis Grünzug Salem: Salem hat jetzt ein Mobilfunkstandortkonzept (gruenzug-salem.blogspot.com)

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